Monographien

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Arztstrafrecht in der Praxis

Klaus Ulsenheimer

C.F. Müller, 5. Auflage, 2015
ISBN-Nr. 978-3-8114-4610-6

Das bewährte Handbuch stellt die komplexe Materie des Arztstrafrechts umfassend dar und gibt wertvolle praktische Hinweise zur Verteidigung von Ärzten. Die Darstellung richtet sich nicht nur an Juristen sondern auch an Mediziner. Zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis der rechtlichen Probleme.

Eingehend und praxisnah werden die vielfältigen Möglichkeiten fahrlässigen ärztlichen Handelns dargestellt wie z.B. fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung durch Behandlungsfehler, Aufklärungsfehler oder Organisationsfehler. Ausführlich behandelt werden auch die Themen Sterbehilfe, unterlassene Hilfeleistung, ärztliche Schweigepflicht, Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse, Organtransplantation, Schwangerschaftsabbruch, Sterilisation, Fortpflanzungsmedizin, klinische Arzneimittelprüfung, strafbare Werbung, Abrechnungsbetrug, Industriesponsoring/Vorteilsnahme/Bestechlichkeit, (Vertragsarzt-)Untreue.

Der strafprozessuale Teil des Werkes stellt die Mandatsbearbeitung in den verschiedenen Verfahrensabschnitten dar, angereichert mit vielen Hinweisen zur Verteidigerstrategie und zu den Besonderheiten bei Strafverfahren gegen Ärzte. Wichtige Empfehlungen für das Verhalten des Arztes nach einem Zwischenfall oder bei einer Durchsuchung/Beschlagnahme helfen, Nachteile für den Beschuldigten zu vermeiden.

Neu in der 5. Auflage u.a.:

  • Qualitäts- und Risk-Management
  • Neue Rechtsprechung zur Sterbehilfe sowie zum Sponsoring im niedergelassenen Bereich (Rechtliche Stellung des Vertragsarztes) und zum Abrechnungsbetrug des Vertragsarztes im GOÄ-Liquidationsbereich
  • Patientenrechtegesetz
  • Patientenverfügung
Die ärztliche Aufklärung über die Qualität der Behandlung

Philip Schelling

Springer, Berlin, Heidelberg, New York 2003

Es liegt auf der Hand, dass sich die Behandlungsqualität in einem Krankenhaus der Grundversorgung von der einer Universitäts- oder Spezialklinik deutlich unterscheiden kann. Ein entsprechendes "Qualitätsgefälle" ist auch zwischen dem "durchschnittlichen" Arzt und dem Spezialisten denkbar. Und auch Art und Umfang der Krankenversicherung bestimmen die Behandlungsqualität maßgeblich.
Hieran schließt sich die in letzter Zeit kontrovers diskutierte und vom Verfasser untersuchte Frage an, ob der Patient darüber aufzuklären ist, dass die Behandlung andernorts risikoärmer oder mit besseren Erfolgsaussichten durchgeführt werden kann bzw. die Kosten der beabsichtigten Behandlung von der Krankenversicherung nicht übernommen werden.

Praxisabgabe und Praxisübernahme

Ralph Steinbrück

C. F. Müller, Heidelberg 2009
ISBN 978-3-8114-3448-6

Abgabe und Übernahme einer Arztpraxis sind nach den Gesundheitsreformen der letzten Jahre komplizierter geworden. Das Buch beschreibt die Planung und Organisation der Praxisabgabe sowie die Nachfolger- und Praxissuche. Es erklärt die Ermittlung des Praxiswertes und die unterschiedlichen Methoden hierzu. Die Gestaltung des Praxisübernahmevertrages wird eingehend erläutert und das Nachbesetzungsverfahren sowie die sonstigen Möglichkeiten der vertragsärztlichen Zulassung strukturiert dargestellt. Auch die steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten und Folgen der Praxisveräußerung werden verständlich wiedergegeben. Auf die sich aus dem GMG 2004, VÄndG 2007 und dem GKV-WSG 2007 ergebenden neuen Chancen und Risiken, insbesondere die Auswirkungen der aktuellen Versorgungsformen auf die Praxisabgabe und - übernahme wird großer Wert gelegt. Die neueste Rechtsprechung und Literatur zur Thematik ist eingearbeitet; zahlreiche praktische Tipps für den Praxisveräußerer und -erwerber runden den Ratgeber ab. 

Recht für Krankenhaus und Arztpraxis

Risikomanagement, Haftung und Strafrecht, Vertragsarztrecht, Arbeitsrecht.

Mit einem Geleitwort von K. Ulsenheimer

Health Care Management


1. Auflage

Softcover, 16,5 x 24 cm

182 Seiten

€ 39,95 [D], € 41,15 [A], SFR 69,50

 

ISBN: 978-3-939069-59-1

 

Dezember 2008

 

unter Mitarbeit von: Stefan Griebeling, Stefan Jungeblodt und Thomas Rompf

Die Tätigkeit in Krankenhäusern, Arztpraxen und anderen medizinischen Versorgungseinrichtungen wird in besonderem Maße von Rechtsnormen und Einflüssen der Rechtsprechung geprägt. Ohnehin ist die ärztliche Berufsausübung durch eine besondere Risikoaffinität mit potenziellen rechtlichen Konsequenzen charakterisiert.

Das Buch vermittelt strukturiert eine Fülle relevanter Aspekte dieses komplexen Feldes: u. a. zivil- und strafrechtliche Rechtsgrundlagen und eventuelle Rechtsfolgen, Fehlerquellen, fundamentale Haftungs- und Strafbarkeitsvoraussetzungen, juristisches Zwischenfallmanagement. Ergänzend wird der Leser in relevante Fragen des Sozialrechts und des Arbeitsrechts im Gesundheitswesen eingeführt. Das Buch setzt zur Vermeidung juristischer Komplikationen an, bevor „etwas passiert“: Welche organisatorischen Voraussetzungen müssen im Sinne eines „Risk Managements“ beachtet werden, damit eine adäquate Behandlungsqualität gewährleistet ist und das Risiko von Haftung und Strafbarkeit minimiert wird? Welche sozial- und arbeitsrechtlichen Zusammenhänge sind zu berücksichtigen? Daneben werden grundlegende Entwicklungstendenzen im Spannungsfeld von Recht und ärztlicher Praxis nachgezeichnet und anhand konkreter Beispiele vertieft.

·         Organisationsentwicklung zur Reduktion von Haftungs- und Strafbarkeitsrisiken

·         mit „juristischem Notfallkoffer“ für eingetretene Zwischenfälle

·         inkl. Vertragsarztrecht und Arbeitsrecht

·         mit zahlreichen Praxisbeispielen

Zwangsweise Unterbringung und medizinische Forschung

Sebastian Almer

Peter Lang, Frankfurt am Main 2005
ISBN 3-631-53642-9

Darf an Gefangenen medizinisch geforscht werden? Für den Bereich der Arzneimittelprüfung verneint der deutsche Gesetzgeber diese Frage. Die Arbeit beleuchtet in ihrem ersten Teil dieses Verbot vor medizin- und rechtshistorischem Hintergrund, wobei überblicksartig die Entwicklung in den USA in die Betrachtungen einbezogen wird. Im zweiten Teil werden zunächst die rechtlichen Grundlagen möglicher Unterbringungsformen dargestellt. Sodann wird das Verbot der Arzneimittelprüfung an Gefangenen aus rechtlicher sowie ethischer Sicht kritisch hinterfragt. Anknüpfungspunkte hierfür sind insbesondere die Realbedingungen einer Unterbringung mit ihren Auswirkungen auf die Einwilligungsfähigkeit der Gefangenen. Schließlich widmet sich die Arbeit der Frage, ob außerhalb des Arzneimittelrechts an Gefangenen geforscht werden darf.

Germany - Practical Commercial Law

Michael H. Böcker

A practical and straightforward guide to commercial law in Germany. Containing a wealth of information, this book ensures a clear understanding of German law and practice.
Germany - Practical Commercial Law will enable lawyers to deal confidently and knowledgeably with a broad range of German legal issues.

Betriebliche Altersversorgung

Stefan Griebeling

Luchterhand, 2. Auflage, 2003

Der Gesetzgeber hat sich angesichts der demographischen Entwicklung und der Notwendigkeit der Sicherung der gesetzlichen Systeme in der Vergangenheit wiederholt mit dem Betriebsrentenrecht beschäftigt, um die Reduzierung des umlagefinanzierten gesetzlichen Rentenniveaus zu kompensieren. Mit dem Rentenreformgesetz 1999 hat er das Betriebsrentengesetz grundlegend novelliert. Im Zuge der Rentenreform 2000/2001 sind wiederum insbesondere durch das Altersvermögensgesetz (AVmG) zum 01.01.2002 weitere vielfältige Änderungen in Kraft getreten, Teile des Gesetzes wurden neu konzipiert (z.B. die Riester-Rente und die Änderung des Insolvenzschutzes). Der Pensionsfond als fünfter Durchführungsweg sowie die Beitragszusage mit Mindestleistung wurde neu eingeführt und die Unverfallbarkeitsfristen wurden verkürzt. Aufgenommen wurde erstmals ein Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung.

Das Buch wendet sich in erster Linie an den Kreis derjenigen, die sich mit praktischen Fragen der betrieblichen Altersversorgung zu befassen haben. Es soll neben den Grundkenntnissen, ohne die man leicht den Überblick verliert, einen schnellen und zuverlässigen Überblick über das Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung unter Berücksichtigung der aktuellen Neuregelungen ermöglichen. Dabei folgt die Darstellung bis auf wenige Ausnahmen der Rechtsprechung des BAG.

Ulsenheimer - Medizinrechtliche Schriften

Verlag Dr. Kovač, Band 26,
Hamburg 2010
ISBN 978-3-8200-5155-8

Der Band beinhaltet eine ausgewählte Sammlung medizinrechtlicher Aufsätze von Klaus Ulsenheimer, ergänzt um einige seiner Beiträge zu rein strafrechtlichen Themen. Die chronologische Auswahl konnte aus fast 500 Publikationen von Prof. Dr. Dr.  Klaus Ulsenheimer getroffen werden. Der Autor gewährt nicht nur einen hervorragenden Überblick über die Entwicklung des gesamten Medizinrechts, sondern zeigt auch in gewohnten Manier stets handhabbare „Lösungen“ zur möglichst rechtssicheren Bewältigung von forensischen Problemen in der medizinischen Praxis auf.

Rechtliche Probleme in Geburtshilfe und Gynäkologie
Dr. Michael Böcker
Rechtliche Aspekte der Blutstammzellspende: Die strafrechtliche Bewertung der Transplantation adulter Blutstammzellen aus dem Knochenmark, der Peripherie und dem Nabelschnurblut

Dr. Stephanie Wiege, geb. Pommer

LIT-Verlag 2010, brochiert, 600 Seiten

Unlängst normierte der Gesetzgeber den Umgang mit Stammzellen aus dem Knochenmark, der Peripherie und der Nabelschnur spezialgesetzlich. Wurden die rechtlichen Grenzen der Blutstammzellspende zuvor aus Rechtssätzen großer Allgemeinheit abgeleitet, stellt sich die Situation de lege lata nunmehr als diffiziles Regelungsgefüge dar. Die medizinrechtliche Arbeit steckt den rechtlichen Rahmen für die Gewinnung, Verarbeitung und Übertragung hämatopoetischer Stammzellen ab, ohne dabei die verfassungsrechtliche, supranationale und internationale Dimension dieser Behandlungsmethode außer Acht zu lassen.

Mitkommentator in: Handbuch zum Arbeitsrecht/Arbeitsrecht in der Praxis

Stefan Griebeling

Loseblattsammlung (Kap. 10: Betriebliche Altersversorgung)

Zwischen Selbstbindung und Bevormundung - die zivilrechtliche Behandlung der Patientenverfügung: Eine Analyse über die Patientenautonomie des Minderjährigen und des einwilligungsunfähigen Volljährigen am Beispiel der Patientenverfügung

Dr. Christian Bichler

Internationale Göttinger Reihe – Cuvillier Verlag, Göttingen, 2013

Die zivilrechtlichen Regelungen zur Patientenverfügung bewegen sich zwischen Selbstbindung und Bevormundung, zwischen Autonomie und Fremdbestimmung. Diesen Grenzbereich behandelt das Buch schwerpunktmäßig. So wird geklärt, ob bei der Umsetzung der Festlegungen einer Patientenverfügung eine Vertreterentscheidung zwingend erforderlich ist oder nicht. Daneben wird das Recht auf Selbstbestimmung zweier Patientengruppen genauer beleuchtet, denen - zumindest auf den ersten Blick - in den Regelungen des BGB zu Entscheidungen am Lebensende recht wenig Beachtung geschenkt wird. Diese sind zum einen die Minderjährigen und zum anderen die einwilligungsunfähigen Volljährigen. Der Autor widmet sich dem medizinischen Selbstbestimmungsrecht eines Minderjährigen und hierin prioritär der Möglichkeit des einwilligungsfähigen Minderjährigen, eine rechtsfolgenauslösende antizipierte Erklärung abfassen zu können. Der Komplex zum Widerruf einer Patientenverfügung, im Zuge dessen v.a. die Problematik der Widerrufsmöglichkeit eines einwilligungsunfähigen, beispielsweise an Demenz erkrankten Patienten eingehend erörtert wird, schließt die Autonomiethematik.

Mitkommentator in: Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung

Stefan Griebeling

7. Aufl. (Anhang IV: Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung)


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