Die „Corona-Krise“ stellt unsere Zivilgesellschaft, aber auch jeden Einzelnen vor große Herausforderungen. Neben der Angst vor den Folgen wirtschaftlicher Verwerfungen treibt uns insbesondere die Sorge um unsere Gesundheit und die der uns nahestehenden Menschen um.
Gleichzeitig wird unser Gesundheitssystem mit Blick auf die offenbar zu erwartende Ressourcenknappheit einem „Stresstest“ in nie geahntem Ausmaß ausgesetzt. Der Staat antwortet hierauf bereits mit notstandsrechtlichen Maßnahmen, z.B. mit der Anordnung, dass niedergelassene Ärzte die Anzahl der in ihrer Praxis vorhandenen Beatmungsgeräte melden müssen, damit diese ggfs. „zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Behandlung schwerkranker Menschen“ beschlagnahmt und nach Bedarf zentral eingesetzt werden können (vgl. die am 18.03.2020 in Kraft getretene Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020).
Ärzte werden mit Blick auf die hierzulande zwar guten, aber letztlich gleichwohl limitierten intensivmedizinischen Kapazitäten möglicherweise vor ähnlich schwierige Entscheidungen gestellt wie derzeit ihre italienischen Kollegen.
„Schutz und Sicherheit des einzelnen Patienten haben absoluten Vorrang vor anderen Aspekten“.
Dass dieser vom Bundesgerichtshof geprägte haftungsrechtliche Grundsatz in diesen Zeiten eine Relativierung erfahren wird, zeichnet sich ab.
Dieser und weiteren in diesem Zusammenhang aufscheinenden Fragestellungen, die interdisziplinär aus medizinischer, philosophischer, aber eben auch aus rechtlicher Sicht beleuchtet werden können, wollen wir uns aus gegebenem Anlass in unserem 34. Abendsymposium schwerpunktmäßig widmen. Hierzu sind Sie herzlich eingeladen. Das genaue Programm wird zu gegebener Zeit auf unserer Homepage veröffentlicht.
Wir danken an dieser Stelle unseren Mandanten und allen anderen, die sich der Behandlung Erkrankter annehmen, ganz herzlich für ihren Einsatz. Bleiben Sie gesund!
Ihre Sozietät Ulsenheimer Friederich